Donnerstag, 17. März 2016

Danke an Michael Donth, Danke an Verkehrsminister Alexander Dobrinth; Danke an unsere BI

Strahlende Gesichter, links Alexander Dobrinth, rechts Michael Donth




Michael Donth, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Pressemitteilung

Berlin, 17. März 2016
Bezug: --
Anlagen: --

Michael Donth, MdB
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11011 Berlin
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Albaufstieg Lichtenstein und Ortsumfahrung Engstingen im „Vordringlichen Bedarf“ – auch Reutlinger Dietwegtrasse mit dabei
Michael Donth: „Verkehrspolitik für den Kreis Reutlingen in einem Guss und Fluss“
„Ein Meilenstein für den Verkehrsfluss an der B 312 ist uns gelungen“, freut sich der Reutlinger CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, Michael Donth. In einem Telefonat überbrachte er diese für die Region wichtige Information dem ebenfalls hocherfreuten Lichtensteiner Bürgermeister Peter Nußbaum. Dort brach am Telefon spontaner Jubel aus, ebenso beim Engstinger Bürgermeister Mario Storz und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Reutlinger Gemeinderat, Andreas vom Scheidt.
Grund für Donths Freude ist die heutige Veröffentlichung des Entwurfs für den neuen Bundesverkehrswegeplan, den ihm Verkehrsminister Alexander Dobrindt kurz vor der Sitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses übergab. Darin sind die B 312 von Lichtenstein bis Engstingen (einschließlich Ortsumfahrung Engstingen) sowie die Ortsumfahrung Reutlingen (Dietwegtrasse) in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft worden.
„Meine Überzeugungsarbeit für unsere Projekte in zahlreichen Gesprächen in Berlin und Vor-Ort-Terminen und das große Engagement in der Region, vor allem in Lichtenstein selbst, haben sich gelohnt“, stellt Donth zufrieden fest. Als eine der bedeutendsten Verbindungsachsen von Stuttgart über Reutlingen und das Echaztal in Richtung Bodensee mit extrem hohem Schwerlastverkehrsanteil sind die Maßnahmen an der B 312 und der B 464 nicht nur für den Orte, sondern auch für die ganze Region ein wichtiges Verkehrsprojekt. „Das habe ich in Berlin immer wieder betont, zumal ein Schwerpunkt im neuen Bundesverkehrswegeplan auf Projekten mit überregionaler Bedeutung liegt. Jetzt haben wir die Chance bekommen, dass in den nächsten fünfzehn Jahren geplant und gebaut werden kann. Das Land muss nun die Ärmel hochkrempeln und in die Planung einsteigen, “ so der Abgeordnete. „Der bisherige Albaufstieg stellt das Nadelöhr auf dieser Achse dar. Nur wenn dieser Flaschenhals beseitigt wird, sind die dreistelligen Millioneninvestitionen des Bundes in den Scheibengipfeltunnel in Reutlingen und den Ursulabergtunnel in Pfullingen wirklich effektiv und verkehrswirksam investiert. Gleiches gilt auf Reutlinger Seite für die Anbindung durch die Dietwegtrasse. Das bringt notwendige Entlastungen für die geplagten Anwohner und für den durch die Region fließenden Verkehr in Nord-Süd Richtung.“
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Planungsinstrument für Sanierung und Bau der Bundesfernstraßen sowie der Schienenwege und Bundeswasserstraßen in den nächsten Jahren. Wichtigstes Ziel des BVWP ist die Priorisierung der Investitionen nach dem größtmöglichen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger, das Verkehrsnetz sowie die Wirtschaft. Der Bundesverkehrswegeplan wird alle zehn bis fünfzehn Jahre vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Darauf aufbauend beschließt der Deutsche Bundestag die sogenannten Ausbaugesetze, in denen die Maßnahmen mit Geld unterlegt werden. Um Geld geht es für Lichtenstein, Engstingen und Reutlingen im ersten Schritt noch nicht, da vor einem Baubeginn erst die fundierten Planungen und damit auch die konkrete Beteiligung der Bürger, der Gemeinden und weiterer betroffener Behörden und Institutionen erfolgen muss. Diese Aufgabe liegt in der Zuständigkeit des Landes, konkret in diesem Falle des Regierungspräsidiums Tübingen. Durch die Aufnahme in die Kategorie "Vordringlicher Bedarf" bringt der Bund aber klar zum Ausdruck, dass er diese Maßnahmen in den kommenden 15 Jahren tatsächlich umsetzen will.
An den heute vorgestellten Entwurf schließt das Bundesverkehrsministerium ab Montag eine Öffentlichkeitsbeteiligung an, deren Anregungen in einen zweiten Referentenentwurf des BVWP einfließen sollen. Anders als in früheren Jahren soll dieses Verfahren sehr transparent und unter Beteiligung der Betroffenen erfolgen. Deswegen wird der Entwurf im Internet veröffentlicht und alle Interessierten können sich beteiligen und Argumente einbringen. Nähere Informationen unter:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/BVWP/bundesverkehrswegeplan-2015-oeffentlichkeitsbeteiligung.html

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