Strahlende Gesichter, links Alexander Dobrinth, rechts Michael Donth |
Michael Donth, MdB, Platz der Republik 1, 11011
Berlin
Pressemitteilung
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Berlin, 17. März 2016
Bezug: --
Anlagen: --
Michael
Donth, MdB
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Albaufstieg Lichtenstein
und Ortsumfahrung Engstingen im „Vordringlichen Bedarf“ – auch Reutlinger
Dietwegtrasse mit dabei
Michael Donth: „Verkehrspolitik
für den Kreis Reutlingen in einem Guss und Fluss“
„Ein Meilenstein für den Verkehrsfluss an der B 312 ist uns gelungen“,
freut sich der Reutlinger CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im
Verkehrsausschuss, Michael Donth. In einem Telefonat überbrachte er diese für
die Region wichtige Information dem ebenfalls hocherfreuten Lichtensteiner
Bürgermeister Peter Nußbaum. Dort brach am Telefon spontaner Jubel aus, ebenso
beim Engstinger Bürgermeister Mario Storz und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im
Reutlinger Gemeinderat, Andreas vom Scheidt.
Grund für Donths Freude ist die heutige Veröffentlichung des Entwurfs
für den neuen Bundesverkehrswegeplan, den ihm Verkehrsminister Alexander
Dobrindt kurz vor der Sitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses übergab. Darin
sind die B 312 von Lichtenstein bis Engstingen (einschließlich Ortsumfahrung
Engstingen) sowie die Ortsumfahrung Reutlingen (Dietwegtrasse) in die Kategorie
„Vordringlicher Bedarf“ eingestuft worden.
„Meine Überzeugungsarbeit für unsere Projekte in zahlreichen Gesprächen
in Berlin und Vor-Ort-Terminen und das große Engagement in der Region, vor
allem in Lichtenstein selbst, haben sich gelohnt“, stellt Donth zufrieden fest.
Als eine der bedeutendsten Verbindungsachsen von Stuttgart über Reutlingen und
das Echaztal in Richtung Bodensee mit extrem hohem Schwerlastverkehrsanteil sind
die Maßnahmen an der B 312 und der B 464 nicht nur für den Orte, sondern auch
für die ganze Region ein wichtiges Verkehrsprojekt. „Das habe ich in Berlin
immer wieder betont, zumal ein Schwerpunkt im neuen Bundesverkehrswegeplan auf
Projekten mit überregionaler Bedeutung liegt. Jetzt haben wir die Chance
bekommen, dass in den nächsten fünfzehn Jahren geplant und gebaut werden kann.
Das Land muss nun die Ärmel hochkrempeln und in die Planung einsteigen, “ so
der Abgeordnete. „Der bisherige Albaufstieg stellt das Nadelöhr auf dieser
Achse dar. Nur wenn dieser Flaschenhals beseitigt wird, sind die dreistelligen
Millioneninvestitionen des Bundes in den Scheibengipfeltunnel in Reutlingen und
den Ursulabergtunnel in Pfullingen wirklich effektiv und verkehrswirksam
investiert. Gleiches gilt auf Reutlinger Seite für die Anbindung durch die
Dietwegtrasse. Das bringt notwendige Entlastungen für die geplagten Anwohner
und für den durch die Region fließenden Verkehr in Nord-Süd Richtung.“
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Planungsinstrument
für Sanierung und Bau der Bundesfernstraßen sowie der Schienenwege und
Bundeswasserstraßen in den nächsten Jahren. Wichtigstes Ziel des BVWP ist die
Priorisierung der Investitionen nach dem größtmöglichen Nutzen für die
Bürgerinnen und Bürger, das Verkehrsnetz sowie die Wirtschaft. Der
Bundesverkehrswegeplan wird alle zehn bis fünfzehn Jahre vom Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt und vom Bundeskabinett
beschlossen. Darauf aufbauend beschließt der Deutsche Bundestag die sogenannten
Ausbaugesetze, in denen die Maßnahmen mit Geld unterlegt werden. Um Geld geht
es für Lichtenstein, Engstingen und Reutlingen im ersten
Schritt noch nicht, da vor einem Baubeginn erst die fundierten Planungen und
damit auch die konkrete Beteiligung der Bürger, der Gemeinden und weiterer
betroffener Behörden und Institutionen erfolgen muss. Diese Aufgabe liegt in
der Zuständigkeit des Landes, konkret in diesem Falle des Regierungspräsidiums
Tübingen. Durch die Aufnahme in die Kategorie "Vordringlicher Bedarf"
bringt der Bund aber klar zum Ausdruck, dass er diese Maßnahmen in den
kommenden 15 Jahren tatsächlich umsetzen will.
An den heute vorgestellten Entwurf schließt das
Bundesverkehrsministerium ab Montag eine Öffentlichkeitsbeteiligung an, deren
Anregungen in einen zweiten Referentenentwurf des BVWP einfließen sollen.
Anders als in früheren Jahren soll dieses Verfahren sehr transparent und unter
Beteiligung der Betroffenen erfolgen. Deswegen wird der Entwurf im Internet
veröffentlicht und alle Interessierten können sich beteiligen und Argumente
einbringen. Nähere Informationen unter:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/BVWP/bundesverkehrswegeplan-2015-oeffentlichkeitsbeteiligung.html
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/BVWP/bundesverkehrswegeplan-2015-oeffentlichkeitsbeteiligung.html